Allgemeine Nutzungsbedingungen 1. Anwendungsbereich Eine Nutzung dieser von der Intelligent Learning Solutions GmbH (im Folgenden „ILS”) angebotenen Internet-Seiten (im Folgenden „Webseite”) ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z. B. für den Erwerb von Produkten, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Durch Nutzung der Webseite wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert. 2. Leistungen2.1 ILS hält auf der Webseite bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen bereit.
2.2 ILS ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Webseite ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt ILS keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite. 3. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation3.1 Die Nutzung der auf der Webseite zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation den früher bereits mit ILS vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.
3.2 ILS räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der Webseite überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch ILS verfolgten Zweck entspricht.
3.3 Eine Testversion der Lernsoftware imemo (im Folgenden die „Software”) wird kostenlos zum Herunterladen bereitgestellt. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht.
3.4 Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Benutzungsbedingungen erforderlich ist.
3.5 Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.
3.6 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.
4. Geistiges Eigentum 4.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 3 dieser Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Webseite ohne vorherige schriftliche Genehmigung von ILS weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
4.2 Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft ILS eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.
5. Pflichten des Nutzers 5.1 Der Nutzer verpflichtet sich, die Webseite nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere darf er bei der Nutzung der Webseite nicht: - Sicherheitsvorkehrungen von ILS umgehen,
- Personen Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen,
- mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen,
- rechtswidrige oder strafbare Handlungen begehen, insbesondere gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen,
- Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln,
- Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind, oder
- Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten ’Spam’) oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
5.2 ILS darf den Zugang zu der Webseite jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.
6. Hyperlinks Die Webseite kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. ILS übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht ILS sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da ILS die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Soweit der Nutzer Kenntnis davor erlangt, dass verlinkte Webseiten in Widerspruch zu den Anforderungen nach Ziffer 5.1 stehen, ist er verpflichtet, ILS unverzüglich schriftlich, ggf. vorab per E-Mail, zu unterrichten. 7. Haftung für Rechts- und Sachmängel7.1 Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.
7.2 Werden Informationen, Software oder Dokumentation entgeltlich überlassen, gelten die in den jeweiligen allgemeinen Nutzungsbedingungen oder Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen und bei Abschluss des Nutzungsvertrages vereinbarten Regelungen.
7.3 Die Informationen auf der Webseite können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z. B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.
8. Sonstige Haftung, Viren 8.1 Die Haftung von ILS für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 7 dieser Nutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von ILS ausgeschlossen, soweit nicht, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten eine Haftung gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
8.2 Obgleich sich ILS stets bemüht, die Webseite virenfrei zu halten, garantiert ILS keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf der Webseite für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
8.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 8.1 und 8.2 nicht verbunden.
9. Datenschutz ILS beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der Webseite die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Hinweise zu Google Analytics 10. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht 10.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
10.2 Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Rheinbach.
10.3 Die einzelnen Seiten der Webseite werden von ILS betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen der Bundesrepublik Deutschland. ILS übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von der Webseite auch an Orten außerhalb der Bundesrepublik Deutschland abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb der Bundesrepublik Deutschland auf die Webseite zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der Webseite aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet.
10.4 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Stand: 1. Februar 2009
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